Herzlich willkommen
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Joachim Behne - Pressesprecher der BfM

 

Sehr geehrte BfM-Mitglieder,

sehr geehrte Mitbürger,

 

am vergangenen Mittwoch, dem 6. Juli, fand eine bemerkenswerte Ratssitzung statt. Es ging in der Hauptsache um „Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr einschließlich Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2016 bis 2026“. Dass ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden musste, war echtes Neuland, aber nach jahrelanger Abwärtsentwicklung des Haushalts vorhersehbar, sozusagen ein Ereignis mit Ansage. Der Bürgermeister hatte eine solche Entwicklung vor Jahren als „Crash“ bezeichnet. In seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsentwurfs 2011 hatte er gesagt: „Das würde zwangsläufig zum Crash führen. Die Zukunftsentwicklung unserer Stadt wäre in hohem Maße gefährdet. Und dies, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, wollen wir auf jeden Fall verhindern, denn wir wollen unsere Zukunft weiterhin selbst gestalten.“

 

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Haushaltsrede der BfM Drucken

18. Ratssitzung am 06. Juli 2016

 

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Wieviel Personal braucht eine Stadtverwaltung? Drucken

BfM nennt Vergleichszahlen

 

Angesichts der Tatsache, dass Meckenheim in die Haushaltssicherung gekommen und gezwungen ist, Maßnahmen zum Haushaltsausgleich bis 2026 zu treffen, rückt natürlich der große Ausgabeposten Personal in den Focus. Für 2016 sind nach den letzten Zahlen der Stadtverwaltung rund 16,7 Millionen Euro dafür vorgesehen, noch ohne Versorgungsaufwendungen. Das ist ein Mehraufwand zu 2015 von rund 2 Millionen Euro! Es leuchtet ein, dass jeder eingesparte Dienstposten bereits eine spürbare Erleichterung für die Finanzen der Stadt darstellt. Als grobe Faustregel kostet jeder Beschäftigte die Stadt 60.000 € jährlich.

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Für klare Analyse der Haushaltsprobleme Drucken

BfM korrigiert CDU-Aussagen

 

Die schlechte Haushaltslage sei fremdbestimmt und nicht hausgemacht, sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Meckenheimer Stadtrat Joachim Kühlwetter (Generalanzeiger 16.06.2016). Die Haushaltssicherung erfordere u.a. Steuer- und Gebührenerhöhungen. Einsparpotentiale sieht er beim „großen Haushaltsposten Personal“.

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„Konsolidierung“ des Haushaltes –Stunde der Wahrheit Drucken

BfM verlangen realistische Zahlen

 

Im Schwerpunkt der öffentlichen Mitgliederversammlung der Bürger für Meckenheim stand das drückende Thema Haushaltssicherung; denn die jahrelangen Kreditaufnahmen unserer Stadt sprengten jetzt das zulässige Höchstmaß.

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Anliegen der Bürger werden ernst genommen Drucken

Wählervereinigung Bürger für Meckenheim lud zum „Stadtgespräch“

 

Die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim hatte am Donnerstag, dem 19. Mai 2016, zu Ihrer Reihe „BfM im Stadtgespräch“ in das Restaurant „La Campana“ in der Hauptstraße eingeladen.

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Die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für Meckenheim Drucken

BfM: Licht, Schatten und offene Fragen

 

Meckenheim soll eine sichere Stadt werden! Darum kümmert sich dankenswerterweise die überparteiliche Bürgerprojektgruppe Sicherheit (BPS). Sie steht dazu unter anderem in Kontakt mit der Bonner Polizeipräsidentin Ursula Brohl-Sowa.

 

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Steuererhöhungen in Meckenheim Drucken

BfM kommentiert GA-Interview mit der Kämmerin

 

„Die Steuern steigen moderat an.“ So heißt es im Interview, das der Generalanzeiger mit der Kämmerin führte und am 11. Mai veröffentlichte. Mit dieser Grundaussage sollen die Bürgerinnen und Bürger Meckenheims auf die Folgen der Haushaltssicherung, in die Meckenheim in diesem Jahr kommt, eingestimmt werden. Motto: die Haushaltssicherung war nicht zu vermeiden, nun müssen eben alle etwas mehr zahlen. Das hört sich einfach an, ist es aber nicht.

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Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM)
Entwicklung, Design und Fotos © R. Dieter Schermer