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BfM-Nachrichten

Ausgabe August 2020
Ausgabe Juni 2020
Ausgabe März 2020
Ausgabe Oktober 2019
Ausgabe März 2019
Ausgabe September 2018
Ausgabe Februar 2018

Verkehrssituation Altendorf-Ersdorf

  • Anschreiben und Antworten

Infos

Nächste Termine

Brger fr Meckenheim

MO 27.03.2023, 19:00 Uhr
BfM-Fraktionssitzung
Rathaus -Raum Trauzimmer-

DI 28.03.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Bau, Wirtschaftsf”rderung und Tourismus -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

MI 29.03.2023, 18:00 Uhr
Stadtwerkeausschuss verschoben auf 02.05.
Rathaus -Ratssaal-

DO 30.03.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Soziales, Demografie, Integration und Inklusion -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

SA 01.04.2023, 09:00 Uhr
BfM-Klausurtagung
Rathaus -Raum Meckenheim-

MO 17.04.2023, 19:00 Uhr
BfM-Fraktionssitzung
Rathaus -Raum Trauzimmer-

DI 18.04.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Klimaschutz und Umwelt -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

MI 19.04.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Schule, Sport und Kultur -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

SO 23.04.2023, 11:00 Uhr
13.Bltenfest in Meckenheim

MO 24.04.2023, 19:00 Uhr
BfM-Fraktionssitzung
Rathaus -Raum Trauzimmer-

DI 25.04.2023, 19:00 Uhr
Rechnungsprfungsausschuss - abgesagt
Rathaus -Ratssaal-

MI 26.04.2023, 18:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

DO 27.04.2023, 18:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss -optional Fortsetzung HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

DI 02.05.2023, 18:00 Uhr
Stadtwerkeausschuss
Rathaus -Ratssaal-

SO 07.05.2023, Dorftrdel Uhr
Merl

MO 08.05.2023, 19:00 Uhr
BfM-Fraktionssitzung
Rathaus -Raum Trauzimmer-

MI 10.05.2023, 19:00 Uhr
Rat -Verabschiedung Haushalt-
Rathaus -Jungholzhalle-

DO 11.05.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Stadtentwicklung und Verkehr
Rathaus -Ratssaal-

FR 12.05.2023, 17:00 bis 22:00 Uhr
Street Food Festival
Neuer Markt

SA 13.05.2023, 12:00 bis 22:00 Uhr
Street Food Festival -langer Shopping Samstag-
Neuer Markt

Bürgeranliegen

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Mitgliederversammlung der BfM

Wahl von Beisitzern und Programmergänzungen

Seit August 2020 hatte die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) coronabedingt zum Schutz ihrer Mitglieder keine Präsenz-Mitgliederversammlung durchgeführt. Anfang des Jahres waren in einer Online-Abstimmung Klaus-Jürgen Pusch zum Vorsitzenden, Marcus Knopp zum stellvertretenden Vorsitzenden und Stephan Engbert zum Schatzmeister gewählt worden.

Weiterlesen: Mitgliederversammlung der BfM

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Die Hochwasserkatastrophe - 1 Jahr danach

Zwölf Monate ist es jetzt her, dass die Hochwasserkatastrophe sowohl materielle wie auch seelische Schäden hinterließ, die auch heute noch nicht alle beseitigt sind. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern an Wupper, Erft, Swist und Ahr. Auch in Meckenheim gab es Millionenschäden und viele Betroffene. Unser Dank gilt den vielen Helfern, die unermüdlich im Einsatz waren und es zum Teil heute noch sind.

Weiterlesen: Die Hochwasserkatastrophe - 1 Jahr danach

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BfM-Anfrage zu Abwassergebühren

Gebührenbescheide in Meckenheim korrekt

Die Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen sind über Jahre auf Basis einer falschen Grundlage berechnet worden. Das hat das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster am 17. Mai 2022 in einem Musterverfahren des Bundes der Steuerzahler entschieden (Az. 9 A 1019/20). Der Bund der Steuerzahler äußerte sich hierzu wie folgt: "Die Entscheidung bedeutet, dass jetzt alle Kommunen, die ihren kalkulatorischen Zinssatz aus dem Durchschnitt der vergangenen 50 Jahre berechnet und zusätzlich einen Aufschlag genommen haben, ihre Zinssätze neu berechnen müssen. Zudem dürfen Kommunen, die vom Wiederbeschaffungszeitwert abschreiben, nicht den Nominalzinsssatz ansetzen, weil er ebenso wie der Wiederbeschaffungszeitwert selbst bereits die Inflation berücksichtigt. Ein doppelter Inflationsausgleich ist aber nicht zulässig."

Weiterlesen: BfM-Anfrage zu Abwassergebühren

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Absage Ortstermin Altendorfer Bach am 25. Mai

In unserem Bericht zur gemeinsamen Bachbegehung am Samstag, dem 30. April 2022, haben wir die persönlichen Eindrücke geschildert, die unsere Mitglieder im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt Roland Nestler (Ratsmitglied) und Eduard Becker (Sachkundiger Bürger) sowie unser Ratsmitglied Marcus Knopp aus Altendorf-Ersdorf bei der Begehung des Altendorfer Baches gewonnen hatten.

Weiterlesen: Absage Ortstermin Altendorfer Bach am 25. Mai

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Bericht zur gemeinsamen Bachbegehung am 30. April 2022

In unserer Pressemitteilung vom 13. Februar 2022 unter dem Titel „Heuballen im Altendorfer Bach – Guter Unterhaltungszustand?“ berichteten wir u.a.:

„Am 01.02.2022 wurden im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt anhand einer Präsentation die bisher gewonnenen Ergebnisse aus der Gewässerbegehung in Meckenheim öffentlich vorgestellt. „Ich gehe seit mehr als 20 Jahren Gewässer ab und ich muss sagen: Der Unterhaltungszustand war gut.“ Mit dieser Aussage wurde der Experte der beauftragten Ingenieurgesellschaft in der Tagespresse zitiert. Wenn der Fachmann den Altendorfer Bach gemeint haben sollte, sehen Anwohner und Betroffene, mit denen wir gesprochen haben, das anders.“
Deren Skepsis war wohl mehr als berechtigt, wie sich jetzt herausstellt.

   Weiterlesen: Bericht zur gemeinsamen Bachbegehung am 30. April 2022

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Klaus-Jürgen Pusch weiter BfM-Vorsitzender

Vorstandswahl fand wegen Corona online statt

An zwei Terminen finden in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie die Vorstandswahlen der BfM statt.

Weiterlesen: Klaus-Jürgen Pusch weiter BfM-Vorsitzender

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Tempo 30 ohne Auflagen

Stadt soll Initiative unterstützen

Die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) schließt sich der von der CDU ausgehenden Anregung an und beantragt gemeinsam mit CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP den Beitritt der Stadt zur überparteilichen und vom Deutschen Städtetag unterstützten Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr“.

Weiterlesen: Tempo 30 ohne Auflagen

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Rundballen im Altendorfer Bach

Guter Unterhaltungszustand?

Am 01.02.2022 wurden im Ausschuss für Klimaschutz und Umwelt anhand einer Präsentation die bisher gewonnenen Ergebnisse aus der Gewässerbegehung in Meckenheim öffentlich vorgestellt. „Ich gehe seit mehr als 20 Jahren Gewässer ab und ich muss sagen: Der Unterhaltungszustand war gut.“ Mit dieser Aussage wurde der Experte der beauftragten  Ingenieurgesellschaft in der Tagespresse zitiert.

Weiterlesen: Rundballen im Altendorfer Bach

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Unsere Bilanz 2021

Was haben wir 2021 im Rat mit auf den Weg gebracht –
wie haben wir bei den wichtigen Entscheidungen abgestimmt?

Rat am 27.01.21

• Entwurf Haushaltssatzung 2021 / 2022

zugestimmt

• Bebauungsplan Nr. 49A "Weinberger Gärten", Raum Stephansberg
  (keine 2. Zufahrt zum Wohngebiet eingeplant)

abgelehnt

• Aussetzung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS)

zugestimmt

• Freistellung Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für Januar

zugestimmt

• Verzicht auf Sondernutzungsgebühren in 2021 wegen Corona

zugestimmt

• Sanierung und Neukonzeptionierung Schul-Campus (KAG und GSH) 

zugestimmt

• Dorfplatz für Altendorf-Ersdorf (Antrag des Ortsausschusses)

zugestimmt

Weiterlesen: Unsere Bilanz 2021

  1. Mitgliederversammlung 2021
  2. Genderismus und Redefreiheit
  3. Genderismus - Anspruch und Wirklichkeit
  4. Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen CDU, BfM, FDP zur Klage der SPD gegen den Rat der Stadt Meckenheim
  5. Einwohnerfragestunde bürgerfreundlicher
  6. Haushaltsrede der BfM-Fraktion
  7. Nur eine Zufahrt zum Wohngebiet Weinberger Gärten
  8. Corona schränkt Ratsarbeit im Januar ein

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Verkehrssituation Altendorf-Ersdorf

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Brger fr Meckenheim

MO 27.03.2023, 19:00 Uhr
BfM-Fraktionssitzung
Rathaus -Raum Trauzimmer-

DI 28.03.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Bau, Wirtschaftsf”rderung und Tourismus -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

MI 29.03.2023, 18:00 Uhr
Stadtwerkeausschuss verschoben auf 02.05.
Rathaus -Ratssaal-

DO 30.03.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Soziales, Demografie, Integration und Inklusion -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

SA 01.04.2023, 09:00 Uhr
BfM-Klausurtagung
Rathaus -Raum Meckenheim-

MO 17.04.2023, 19:00 Uhr
BfM-Fraktionssitzung
Rathaus -Raum Trauzimmer-

DI 18.04.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Klimaschutz und Umwelt -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

MI 19.04.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Schule, Sport und Kultur -HH Beratung-
Rathaus -Ratssaal-

SO 23.04.2023, 11:00 Uhr
13.Bltenfest in Meckenheim

MO 24.04.2023, 19:00 Uhr
BfM-Fraktionssitzung
Rathaus -Raum Trauzimmer-

DI 25.04.2023, 19:00 Uhr
Rechnungsprfungsausschuss - abgesagt
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MI 26.04.2023, 18:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss -HH Beratung-
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DO 27.04.2023, 18:00 Uhr
Haupt- und Finanzausschuss -optional Fortsetzung HH Beratung-
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DI 02.05.2023, 18:00 Uhr
Stadtwerkeausschuss
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MI 10.05.2023, 19:00 Uhr
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DO 11.05.2023, 18:00 Uhr
Ausschuss fr Stadtentwicklung und Verkehr
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FR 12.05.2023, 17:00 bis 22:00 Uhr
Street Food Festival
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Neuer Markt

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