Mitgliederversammlung BfM am 28.05.2018

Nach einem Bericht über die Pressearbeit durch den Pressesprecher Joachim Behne, der dabei u.a. auf das neue Format der „BfM-Nachrichten“ einging, die in unregelmäßigen Abständen in alle Haushalte verteilt werden sollen, ging der Fraktionsvorsitzende der BfM-Fraktion, Johannes Steger, auf Schwerpunkte in der kommunalpolitischen Arbeit ein.
Neben Themen wie die papierlose Ratsarbeit, der Umbau der Kloster- und der Bonner Straße sowie die gerade in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung erregten die vorgesehenen Baumaßnahmen am Kanalnetz am Bahnhof besonderes Interesse. Fraktionsvorsitzender Johannes Steger hatte vorgetragen, dass der unter der neuen Fußgängerunterführung liegende Teil des Kanalnetzes dort nicht bleiben dürfe, da er jetzt nicht mehr zugänglich sei. Daher würde in Kürze auf der in Richtung Rheinbach liegenden Seite des Bahnhofsgebäudes eine neue Kanalunterführung gebaut. Das wurde zunächst als Fehlplanung aufgefasst und entsprechende Nachfragen gestellt. Herr Steger erläuterte jedoch, dass diese Maßnahme von vornherein geplant gewesen sei, da es für die Fußgängerunterführung keinen anderen Platz gegeben hätte. Eine Geldverschwendung durch Fehlplanung treffe somit nicht zu. Die Stadtverwaltung hatte mitgeteilt, dass diese noch ausstehende Maßnahme jetzt kurzfristig in Angriff genommen werde.
Die Verkehrssituation im Bereich Bonner Straße – Rheinbacher Straße wurde von mehreren Teilnehmern beklagt. Hier müsse dringend etwas zur Verflüssigung des Verkehrs getan werden. Es könne nicht sein, dass man auf der Fahrt von oder nach Rheinbach regelmäßig vor mehreren roten Ampeln stehe, Abgase in die Luft puste und Zeit vertue. Eine Koordinierung der Ampelschaltung sei dringend erforderlich. Insbesondere die Ampelschaltung im Bereich Bahnübergang Baumschulenweg und Kreuzung mit der L178 sei dringend verbesserungsbedürftig. Erlebnis an einem Werktag von 17:37 bis 18:02 Uhr: Stau im Baumschulenweg vor geschlossener Schranke, Ampel zeigt Rot. Schranke öffnet sich, Ampel bleibt rot. Querverkehr auf L178 hat freie Fahrt. Minuten später schaltet Ampel auf Grün. Wegen Gegenverkehr passieren nur drei Fahrzeuge die Schranke, weil der erste nach links abbiegen will. Nach 40 Sekunden schaltet Ampel wieder auf Rot, Schranke schließt für gefühlte unendliche Zeit. Das Ritual wiederholt sich, der Stau im Baumschulenweg wächst weiter.
Die seit langem überfällige neue Umgehungsstraße mit Bahnunterführung wird die Situation verbessern. Der Bahn müssen dazu endlich „Beine gemacht“ werden.
Nach dem einstimmigen Beschluss für eine geringfügige Satzungsänderung endete die Versammlung mit einem kurzen Ausblick auf die geplante Feier anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Wählervereinigung am 8. September in diesem Jahr.

Pressemitteilung 03/2018 der Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM)