Archiv Presse 2012

Sieben Sünden – Sieben Gründe!

Bürger für Meckenheim lehnen den Haushalt 2012 ab

 

Der jährliche Haushalt ist das Schicksalsbuch für Meckenheim, wie für Bund, Länder und andere Kommunen auch. Er bestimmt alle wichtigen Aktivitäten der Politik für das laufende Jahr sowie die folgenden Jahre. Über den Haushaltsentwurf für Meckenheim 2012 hatte der Rat am 21. März zu entscheiden. Der Entwurf enthält wichtige Festlegungen bis zum Jahr 2015.

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Der Meckenheimer Haushaltsplan 2012 - Intergenerative Gerechtigkeit

Was bedeutet eigentlich „Intergenerative Gerechtigkeit“?

 

Im Fachjargon des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) findet sich für die Beschreibung des schonenden Ressourcenverbrauchs auch der Begriff der Intergenerativen Gerechtigkeit. Mit dieser Formulierung soll die Aufmerksamkeit auf eine gerechte Verteilung der anfallenden kommunalen Aufwendungen und somit auf die Belastungen der Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf die Entwicklung in der Zukunft gelenkt werden.

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Der Meckenheimer Haushaltsplan 2012 - kommunale Kassenkredite

Was sind eigentlich „kommunale Kassenkredite“?

 

Die in unserem Beitrag zum kommunalen Vermögen bereits erwähnten Kassenkredite wollen wir heute etwas genauer beleuchten. Wie den Medien zu entnehmen ist, haben alle Kommunen in der Bundesrepublik derzeit über 40 Milliarden EURO an Kassenkrediten angehäuft. Davon entfallen allein auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen gut 20 Milliarden EURO. Das sind 20 Milliarden Euro Schulden. Ein Grund, sich dieses Themas einmal sachlich anzunehmen.

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Der Meckenheimer Haushaltsplan 2012 - Das kommunale Vermögen

Das kommunale Vermögen

 

Die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) informiert in loser Folge über den Haushalt der Stadt Meckenheim.

In unserem Beitrag vom 7. März (Blick Aktuell 10/2012) wurde dargestellt, dass die Kommunen - wie derzeit täglich in den Zeitungen zu lesen ist - zum Ausgleich ihrer Haushalte auf ihr „Eigenkapital“, also das Vermögen der jeweiligen Stadt, zurückgreifen.

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Der Meckenheimer Haushaltsplan 2012 - Ausgleichsrücklage

Was ist eigentlich eine Ausgleichsrücklage?

 

Die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) informiert in loser Folge über den Haushalt der Stadt Meckenheim, heute zum Thema Ausgleichsrücklage.

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Der Meckenheimer Haushaltsplan 2012 - Verpflichtungsermächtigungen

Was sind eigentlich „Verpflichtungsermächtigungen"?

 

Die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) informiert in loser Folge über den Haushalt der Stadt Meckenheim, heute zum Thema Verpflichtungsermächtigungen.

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Der Meckenheimer Haushaltsplan 2012 - allgemeine Rücklage

Was ist eigentlich die „allgemeine Rücklage“?

 

Die Stadtverwaltung hat den Entwurf für den Haushaltsplan des Jahres 2012 erstellt. Der Bürgermeister hat den Plan in die Ratssitzung am 1. Februar 2012 eingebracht und vorgestellt. Die Fraktionen beraten jetzt das umfangreiche Zahlenwerk, das die Zukunft Meckenheims für die nächsten Jahre prägen wird. Rechtskraft wird das Werk voraussichtlich im Juni erlangen.

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Auf das Votum der Bürger hören

Welche Spielplatzentscheidung trifft der Rat?

 

Zur umstrittenen Frage eines richtigen Standortes für einen Spielplatz auf dem Steinbüchel hatte der Jugendhilfeausschuss am 13. Dezember 2011 einen Beschluss für die Henry-Dunant-Straße gefasst. Gegen diesen Beschluss haben BfM und FDP Einspruch erhoben und die Rechtswidrigkeit dieses Beschlusses dargelegt. Der Rat hat hierzu in seiner Sitzung am 1. Februar Entscheidungen zu treffen. Worum geht es hierbei genau?

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BfM sorgen sich um die kommunalpolitische Kultur

Es geht um mehr als Spielplätze!

 

Die langjährigen Auseinandersetzungen in Meckenheim um den richtigen Standort für einen Spielplatz am Steinbüchel haben zu neuen unerfreulichen Höhepunkten geführt. Zunächst aber ein Rückblick auf die letzten Wochen. Die CDU und die Wählervereinigung Bürger für Meckenheim (BfM) hatten eine gemeinsame Befragung der Anwohner am Steinbüchel zum Standort eines Spielplatzes durchgeführt mit einem eindeutigen Ergebnis: Von 352 Befragten entschieden sich 338 Bürgerinnen und Bürger für den Standort an der Nußstraße, die Anderen für die Henry-Dunant-Straße. 96 zu 4 Prozent! Dennoch hatte die CDU zur großen Verblüffung aller Beobachter im Jugendhilfeausschuss für die Henry-Dunant-Straße gestimmt.

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